Fluglärmkommissionen

Ein Forum für alle Beteiligten

Das Thema Fluglärm erhitzt die Gemüter. Viele Bürger im Umland von Flughäfen wollen sich in die Debatte einbringen. Und sie können das auch – über die Vertreter der Gemeinden in den Fluglärmkommissionen, die es an jedem größeren deutschen Flughafen gibt. Dort sitzen die Beteiligten an einem Tisch.

Fluglärmkommissionen

An großen Flughäfen werden Ausbaumaßnahmen durchgeführt, damit die steigende Nachfrage nach Flugverbindungen auch in Zukunft bedient werden kann. So wurde der Flughafen Frankfurt mehrmals ausgebaut, und auch der Flughafen München will eine neue Start- und Landebahn errichten. Der Flughafen Düsseldorf plant eine Erweiterung seiner Kapazitäten. In Berlin-Schönefeld wird der Flughafen zum Hauptstadtflughafen ausgebaut. Das kann zum Beispiel in Berlin dazu führen, dass Flugzeuge entlang neuer Routen fliegen. So können auch Menschen von Fluglärm betroffen sein, die bisher keine Flugzeuge im Umfeld ihrer Häuser und Wohnungen gehört haben.

In der öffentlichen Diskussion prallen dann oftmals unterschiedliche Meinungen und Argumente aufeinander: Bürger im Umland der Flughäfen befürchten Lärmbelastungen und sorgen sich um den Wert ihrer Grundstücke. Flughafenbetreiber und Fluggesellschaften denken an ihre Mitarbeiter und sind auf einen stabilen und wirtschaftlichen Betrieb ihrer Unternehmen angewiesen. Die Politik und die heimische Wirtschaft sind an einer guten Anbindung ihrer Betriebe auf dem Luftweg interessiert, dürfen aber gleichzeitig das Ruhe- und Schutzbedürfnis ihrer Bürger nicht aus den Augen verlieren.

Fluglärmkommissionen beraten die Genehmigungsbehörden #fluglaermkommissionen-beraten-die-genehmigungsbehoerden

All diese Interessen sind legitim und müssen in Einklang gebracht werden. Die Beteiligten kommen bei unterschiedlichen Gelegenheiten miteinander ins Gespräch. Mit den Fluglärmkommissionen an den einzelnen Flughäfen gibt es feste, gesetzlich vorgeschriebene Institutionen, die sich mit Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung gegen Fluglärm oder zur Verringerung der Luftverunreinigung durch Luftfahrzeuge in der Umgebung des Flugplatzes beschäftigen. Geregelt ist dieses im Paragraphen 32b des Luftverkehrsgesetzes (LuftVG). In den Fluglärmkommissionen sind unter anderem die von Fluglärm betroffenen Gemeinden und die Luftverkehrswirtschaft vertreten.

Die Fluglärmkommissionen diskutieren eine Vielzahl von Aspekten rund um das Thema Fluglärm: Welche Flugrouten und Flugverfahren sollen genutzt werden? Welche aktiven und passiven Schallschutzmaßnahmen kommen in Betracht? Wie hoch soll die Lärmkomponente bei den Flughafenentgelten sein? Wo sollen die Lärmmessstationen aufgestellt werden? Die Fluglärmkommission berät neben der jeweils zuständigen Genehmigungsbehörde des Bundeslandes auch das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung (BAF) und die Deutsche Flugsicherung. Insofern beeinflussen die Diskussionen in den Fluglärmkommissionen die Organisation des Flugbetriebs und die Lärmschutzmaßnahmen am jeweiligen Flughafen. Mehr Informationen zu den einzelnen Akteuren in den Fluglärmkommissionen sind in der Grafik hinterlegt.

Fluglärmkommissionen: Ein Forum für alle Beteiligten #fluglaermkommissionen-ein-forum-fuer-alle-beteiligten

Bitte JavaScript aktivieren!

Um die Informationsgrafiken in vollem Umfang nutzen zu können, aktivieren Sie bitte Ihr JavaScript.

Klicken Sie innerhalb des Bildes, um weitere Infos zu erhalten.

Bürgerinteressen in Fluglärmkommissionen weiter stärken #buergerinteressen-in-fluglaermkommissionen-weiter-staerken

Die Diskussionen in Fluglärmkommissionen fließen in behördliche Entscheidungen ein. Die zuständigen Behörden sind zwar nicht an das Beratungsergebnis der Fluglärmkommission gebunden. Doch wenn sie vom Beratungsergebnis der Kommission abweichen, weil sie die vorgeschlagenen Maßnahmen für nicht geeignet oder nicht durchführbar halten, dann müssen sie das begründen.

Im Augenblick sind die Bürgerinteressen in Fluglärmkommissionen durch die Gemeindevertreter und die Bundesvereinigung gegen Fluglärm vertreten. Vorstellbar ist, dass der Gesetzgeber das Umweltbundesamt in die Kommissionen entsendet, zu dessen Aufgaben es gehört, Menschen über Umwelteinwirkungen wie Verkehrslärm aufzuklären und Vorschläge für einen besseren Schutz der Menschen zu unterbreiten. So wären auch sie frühzeitig und umfassend in die Diskussionen eingebunden, denn bei der Festlegung von neuen Flugrouten wie zum Beispiel in Berlin, muss auch das Umweltbundesamt eine Stellungnahme abgeben.

Fluglärmausschuss berät den Bund #fluglaermausschuss-beraet-den-bund

Neben den Fluglärmkommissionen an den einzelnen Flughäfen gibt es einen Fluglärmausschuss auf Bundesebene. Einzelheiten dazu regelt der Paragraph 32a im Luftverkehrsgesetz (LuftVG). Will der Gesetzgeber bundesweit geltende Vorschriften zum Schutz vor Fluglärm erlassen, muss er diesen Ausschuss im Vorfeld anhören. Die Mitglieder werden je zur Hälfte vom Bundesumwelt- und vom Bundesverkehrsministerium bestimmt. Dazu gehören zurzeit Vertreter der Fluggesellschaften, der Flughäfen, der Deutschen Flugsicherung, der Landesbehörden, der Wissenschaft, der Bürgerinitiativen, diverser Umwelt- und Verkehrsverbände sowie des Umweltbundesamtes. Mitglied ist ebenfalls die Arbeitsgemeinschaft deutscher Fluglärmkommissionen, in denen die Kommissionen der einzelnen Flughäfen zusammengeschlossen sind.

Es gibt also sowohl an den einzelnen Flughafenstandorten wie auch für übergreifende bundespolitische Fragen klar definierte, gesetzlich vorgeschriebene Institutionen für die Debatte über Fluglärm, Flugverfahren, Flugrouten etc. Dort sind die betroffenen Bürger und Kommunen, wie auch die anderen Interessengruppen, vertreten und können ihre Sicht einbringen.

Das könnte Sie auch interessieren

Globaler Luftverkehr braucht ein globales Regelwerk

Die Regeln für den weltweiten Luftverkehr werden auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene festgelegt und umgesetzt

mehr

Wie Flughäfen und Flugrouten geplant und genehmigt werden

Dem Bau eines Flughafens geht ein umfangreicher Planungs- und Genehmigungsprozess voraus, der die Beteiligung der Bürger vorsieht

mehr

Wo geschieht was?